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Hessens kommunales Fundament ist finanziell stabil

Die Landtagsabgeordneten der CDU aus Darmstadt Stadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, Irmgard Klaff-Isselmann, Karin Wolff und Manfred Pentz setzen sich erfolgreich für Entschuldung ihrer Kommunen vor Ort ein

Hessens Kommunen sind für viele Menschen der erste Ansprechpartner vor Ort. Besonders dann, wenn es sich um die täglichen Angelegenheiten oder Behördengänge handelt. Hinzu kommt, dass die Städte und Gemeinden die Grundversorgung der Bevölkerung im Bereich Schulen, Kitas, Ärzte, Infrastruktur, Kultur sowie der Ver- und Entsorgung leisten. Daher wollen wir Subsidiarität und kommunale Selbstverwaltung stärken.

Karin Wolff: „Das Fundament der Schuldenbremse, des Schutzschirms und der Stärkung des kommunalen Finanzausgleichs war gelegt. Nun folgt das Entschuldungsprogramm Hessenkasse. Das Land Hessen übernimmt dabei alle Kassenkredite einer Kommune und sorgt damit dafür, dass Schulden im Sinne einer generationengerechten Finanzpolitik abgebaut werden.“

Irmgard Klaff-Isselmann: „Besonders wichtig ist uns die Entlastung der Familien um bis zu 5.000 Euro pro Kind durch die Beitragsbefreiung in den Kindertagesstätten für sechs Stunden pro Tag. Diese Regelung beginnt zum 1. August 2018. Die hierdurch entstehenden Kosten trägt das Land Hessen und entlastet damit gleichzeitig die hessischen Kommunen. Ab 2020 werden die Zuschüsse durch die Dynamisierung jährlich um 2% angehoben. Das wurde so mit den Kommunen vereinbart.“

Da etliche Kommunen durch Sparsamkeit und günstige Umstände keine Kassenkredite haben, sollen diese von Investitionszuschüssen profitieren. Bisher waren die starken Gemeinden Bickenbach, Eppertshausen, Erzhausen, Groß-Bieberau, Groß-Zimmern und Weiterstadt auch davon ausgeschlossen. Manfred Pentz: „Ich bin froh, dass auch diese Gemeinden aus Darmstadt-Dieburg nun jeweils 750.000 Euro erhalten.“

„Hinzu kommt, dass das Land Hessen auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuerumlage verzichtet. Auch hier kommen wir den Städten und Gemeinden entgegen, denn die Hessische Landesregierung ist ein fairer Partner“, berichtet Wolff.