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01.06.2017

Erfolgsgeschichte des Hochschulpaktes 2020 muss fortgeschrieben werden

Bund und Länder unterstützen über den „Hochschulpakt 2020 (HSP 2020)“ die Hochschulen gemeinsamen darin, auch einer steigenden Zahl von Studierenden ein qualitativ hochwertiges Studium ermöglichen zu können. Der HSP 2020 soll nach derzeitiger Planung bis 2020 gelten und nach einer Anschlussphase 2023 auslaufen. Die Forderung der Regierungsfraktionen nach einer Fortführung des HSP 2020 darüber hinaus war Gegenstand der Plenardebatte am Mittwoch. Die Regierungsfraktionen hatten hierzu begleitend einen Antrag unter dem Titel „Verstetigung des Bund-Länder-Hochschulpaktes 2020“ eingebracht (Drs. 19/4602). Dazu erklärte die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff:

„Der Hochschulpakt 2020 ist eine Erfolgsgeschichte. Bereits in seiner ersten Phase von 2007 bis 2010 haben die hessischen Hochschulen die Vorgaben mit mehr als 9.300 zusätzlichen Studienplätzen deutlich übertroffen. In der zweiten Phase bis 2015 wurden durch das Engagement der staatlichen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften weitere 42.800 geschaffen. Dazu haben sie neue Studienangebote entwickelt, Infrastruktur errichtet und Personal rekrutiert. Das Land Hessen unterstützte diese Anstrengungen in Ergänzung der Bundesmittel allein im vergangenen Jahr mit rund 180 Millionen Euro. Zusätzlich wurden aus dem Baumaßnahmen-Programm („HSP 2020 INVEST“) in den Jahren 2012 bis 2013 insgesamt rund 117 Millionen Euro für Baumaßnahmen verausgabt. Weitere 69 Millionen sind im Jahr 2014 abgeflossen. Durch Baumaßnahmen, Anmietungen von Räumlichkeiten sowie Weiternutzung von Gebäuden wird damit dem Mangel an Lehrräumen und Hörsälen erfolgreich begegnet.

Diese Anstrengungen sind notwendig und richtig, denn Hessen hat im Zeitraum zwischen 2005 – dem Bezugsjahr des HSP 2020 – und 2014 nach den Ländern Berlin, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bayern mit 40,4 Prozent den höchsten prozentualen Zuwachs bei der Anzahl der Studierenden zu verzeichnen gehabt. Im Wintersemester 2016/17 wurden an den hessischen Hochschulen rund 250.400 Studierende gezählt, im Wintersemester 2005/06 waren es noch 163.200. Hessen hat darauf auch außerhalb des HSP 2020 reagiert: Verglichen mit dem Ausgangsjahr 2005 sind die Grundmittel für die Hochschulen um rund 54 Prozent gestiegen.

Die Erfolge bei der Bewältigung dieser rasanten Entwicklung sind gefährdet, wenn der HSP 2020 ohne eine verbindliche Anschlussregelung ausläuft. Denn auch die Kultusministerkonferenz geht in ihren Vorausberechnungen davon aus, dass die Zahl der Studienanfänger bis 2025 nur geringfügig absinken wird. Daher brauchen die Hochschulen in Deutschland Planungssicherheit.

Dies muss über ein bloßes „Weiter so“ hinausgehen. Vielmehr müssen wir uns, unabhängig von Einzelfragen der Finanzierung, grundsätzlich mit der Balance zwischen Hochschulausbildung und Berufsausbildung auseinandersetzen, welche für den wirtschaftlichen, aber auch gesellschaftlichen Erfolg unseres Landes von enormer Bedeutung ist. Die Diskussion darüber, ob nicht auch die berufliche Bildung von einer Verlängerung profitieren kann, muss jetzt begonnen werden.“

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